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   BPatG, 25.11.2014 - 27 W (pat) 534/14   

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https://dejure.org/2014,38406
BPatG, 25.11.2014 - 27 W (pat) 534/14 (https://dejure.org/2014,38406)
BPatG, Entscheidung vom 25.11.2014 - 27 W (pat) 534/14 (https://dejure.org/2014,38406)
BPatG, Entscheidung vom 25. November 2014 - 27 W (pat) 534/14 (https://dejure.org/2014,38406)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG, § 37 Abs 1 MarkenG, § 113 MarkenG, § 119 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "the italian (IR-Marke, Wort-Bild-Marke)" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Beanspruchung von Markenschutz für die Wortmarke "the italian"; Geringer Grad an Unterscheidungskraft zur Überwindung des Schutzhindernisses

  • rewis.io

    Markenbeschwerdeverfahren - "the italian (IR-Marke, Wort-Bild-Marke)" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "the italian (IR-Marke, Wort-Bild-Marke)" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (8)

  • BGH, 17.10.2013 - I ZB 11/13

    grill meister - Rechtsbeschwerdeverfahren nach Zurückweisung einer

    Auszug aus BPatG, 25.11.2014 - 27 W (pat) 534/14
    Die Markenstelle ist im angegriffenen Beschluss - offenbar im Unterschied zur nicht bindenden Beurteilung durch das Österreichische Markenamt (vgl. die Eintragung AT 265 626 vom 16. Januar 2012) - zwar von einer lediglich einfachen werbeüblichen Gestaltung ausgegangen (vgl. zu diesem Maßstab BGH GRUR 2014, 376 Rn. 18 - grill meister; GRUR 2010, 640 Rn. 17 - hey!), hat diese Annahme aber nicht näher begründet.
  • BGH, 10.07.2014 - I ZB 18/13

    Markenlöschung wegen fehlender Unterscheidungskraft: Einwand jahrelanger

    Auszug aus BPatG, 25.11.2014 - 27 W (pat) 534/14
    Sie verleiht dem Zeichen einen geringen Grad an Unterscheidungskraft, der zur Überwindung des Schutzhindernisses ausreicht (BGH GRUR 2012, 1143 - Starsat; GRUR 2014, 872 Rn. 12 - Gute Laune Drops).
  • BGH, 14.01.2010 - I ZB 32/09

    hey!

    Auszug aus BPatG, 25.11.2014 - 27 W (pat) 534/14
    Die Markenstelle ist im angegriffenen Beschluss - offenbar im Unterschied zur nicht bindenden Beurteilung durch das Österreichische Markenamt (vgl. die Eintragung AT 265 626 vom 16. Januar 2012) - zwar von einer lediglich einfachen werbeüblichen Gestaltung ausgegangen (vgl. zu diesem Maßstab BGH GRUR 2014, 376 Rn. 18 - grill meister; GRUR 2010, 640 Rn. 17 - hey!), hat diese Annahme aber nicht näher begründet.
  • BGH, 04.12.2008 - I ZB 48/08

    Willkommen im Leben

    Auszug aus BPatG, 25.11.2014 - 27 W (pat) 534/14
    Ein Zeichen braucht insofern nicht einen Phantasieüberschuss oder sonstige Auffälligkeiten aufzuweisen, sofern es der Eignung zur Produktidentifikation nicht von vornherein entbehrt (vgl. BGH GRUR 2009, 778 Rn. 12 - Willkommen im Leben).
  • BGH, 04.04.2012 - I ZB 22/11

    Starsat

    Auszug aus BPatG, 25.11.2014 - 27 W (pat) 534/14
    Sie verleiht dem Zeichen einen geringen Grad an Unterscheidungskraft, der zur Überwindung des Schutzhindernisses ausreicht (BGH GRUR 2012, 1143 - Starsat; GRUR 2014, 872 Rn. 12 - Gute Laune Drops).
  • BGH, 10.06.2010 - I ZB 39/09

    Buchstabe T mit Strich

    Auszug aus BPatG, 25.11.2014 - 27 W (pat) 534/14
    Besteht eine Marke aus mehreren Elementen, ist für die Beurteilung der Unterscheidungskraft die Gesamtheit der Marke ausschlaggebend (BGH GRUR 2011, 65 Rn. 10- Buchstabe T mit Strich; a.a.O. Rn. 13 - Gute Laune Drops).
  • BPatG, 16.06.2011 - 25 W (pat) 69/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "Tea Lounge" - kein betrieblicher Herkunftshinweis -

    Auszug aus BPatG, 25.11.2014 - 27 W (pat) 534/14
    Dadurch stellt der Ausdruck jedenfalls einen engen beschreibenden Bezug zu den streitbefangenen Dienstleistungen her und weist als solcher nicht auf einen bestimmten Anbieter hin (vgl. BPatG, Beschluss vom 16. Juni 2011 - 25 W (pat) 69/10 - TEA LOUNGE).
  • BPatG, 12.12.2012 - 28 W (pat) 535/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "Cuisine Noblesse (Wort-Bildmarke)" -

    Auszug aus BPatG, 25.11.2014 - 27 W (pat) 534/14
    Die konkrete Ausgestaltung der Farbfläche mit zwei rechtwinkligen und zwei runden Ecken, die - mangels Anhaltspunkten für eine derartige Verkehrsauffassung - nicht als werbeübliche Gestaltung oder sonst als bloße Umrahmung wirkt vermittelt einen gegenüber der Sachaussage eigenständigen bildsprachlichen Eindruck (vgl. auch BPatG, Beschl. vom 12.12.2012, 28 W (pat) 535/11, Cuisine Noblesse) und genügt noch den Mindestanforderungen an die Unterscheidungskraft.
  • BPatG, 08.10.2014 - 29 W (pat) 129/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "Real,- DRIVE.DE (Wort-Bildmarke)/drive.de

    Die konkrete Ausgestaltung vermittelt einen selbständigen gestalterischen Gehalt und eigenständigen bildsprachlichen Eindruck (vgl. BPatG, Beschluss vom 12.12.2012, 28 W (pat) 535/11; Beschluss vom 25.11.2014, 27 W (pat) 534/14).
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